Review: stopACTA - Demonstration auf dem Münsterplatz: Ulm, 25.02.12
seechat.de berichtete über die Demo in Ulm:
http://www.seechat.de/seeforum/ulm/4...02-2012-a.html
http://www.seechat.de/photopost/wate...=142290&size=1
Wie angekündigt waren wir am 25.02.2012 auf dem Münsterplatz in Ulm. Kurz nach 15.00 Uhr, also fast pünktlich ging es dann auch los. Noch eine halbe Stunde davor wurden dort die Spuren des Wochenmarktes beseitigt.
Zur Demonstration waren ca. 1000 Leute angekündigt. Gekommen waren ca 200 Leute. Ein LKW stand den Rednern als Bühne zur Verfügung. Es sprachen die Veranstalter, sowie mit Unterstützung einiger Politiker der Piratenpartei sowie der FDP. Aber auch Bürger hatten die Möglichkeit Ihre Meinung am Mikrofon zu äußern.
Im Anschluss folgte der Demonstrationsmarsch durch die Ulmer Innenstadt mit einer Polizei-Escorte. Die ganze Demo war sehr friedlich, das Wetter war den Demonstranten auch wohl gesonnen. Gegen 16.30 Uhr fand die Abschlusskundgebung auf dem Münsterplatz statt, danach wurde noch ein bisschen auf dem Platz getanzt und gegen 17.00 Uhr war die Veranstaltung vorbei.
Fotos der stopACTA Demo in Ulm am 25.02.2012
25.02.2012, Ulm - Fotos - seechat.de | Die Bodensee Community
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http://www.youtube.com/watch?v=GCP4LVzDHyU
http://www.seechat.de/seeforum/video...5-02-2012.html
http://www.seechat.de/photopost/wate...=142163&size=1
Zitat:
Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, (dt. Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen) ist ein geplantes multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde wollen mit ACTA internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etablieren; in Deutschland wird es deshalb entsprechend der englischen Bezeichnung auch häufig als Anti-Piraterie-Abkommen bezeichnet. Es verfolgt auf internationaler Ebene ähnliche Intentionen wie das in den USA heftig umstrittene Stop Online Piracy Act (SOPA).
ACTA ist ein Abkommen, das die in den USA und Europa sowie einigen anderen Ländern vorgefundenen Gemeinsamkeiten der Durchsetzung von Schutzrechten für das geistige Eigentum als Mindeststandards festschreibt, mit der Absicht, diese auch in weiteren Ländern zur Geltung zu bringen. Es soll nach Aussage der EU-Kommission dauerhaftes Wachstum der Weltwirtschaft gewährleisten, gefährliche Produktimitate aus dem Verkehr ziehen und den wissensbasierten europäischen Volkswirtschaften helfen, ihre Wettbewerbsfähigkeit aufrecht zu erhalten.
Das Abkommen normiert selbst keine Schutzrechte, sondern bezweckt den Schutz der 1994 im TRIPS-Abkommen beschlossenen Vereinbarungen und legt den Vertragsparteien zusätzliche Verpflichtungen auf, die jedoch nicht die Schutzvoraussetzungen und den Schutzumfang, sondern nur die Durchsetzung der Immaterialgüterrechte betreffen.
Die Europäische Kommission und auch die Handelsvertreter der Vereinigten Staaten nennen drei Gebiete, in denen ACTA Regelungen bereitstellt:
Internationale Kooperation
Abstimmung des Gesetzesvollzugs
Schaffung neuer Gesetze zur Verwertung geistigen Eigentums
Es soll ein eigenständiger ACTA-Ausschuss (Engl.: ACTA committee) eingerichtet werden. Dieses bekäme die Aufgabe, die Einhaltung des Vertrages zu überwachen, Änderungen des ACTA-Vertrages zu verhandeln, die Aufnahme neuer Mitglieder zu bestimmen und Nicht-ACTA-Partnern zu helfen, die ACTA-Bestimmungen in ihr nationales Recht zu übernehmen.
Links:
Anti-Counterfeiting Trade Agreement
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Einige Highlights:
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